Der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rösrath

Aktuelles aus Rösrath 23.09.2010

Rösrather Haushaltsdefizit voraussichtlich um 1 Millionen € niedriger

Rösrather Haushaltsdefizit voraussichtlich um 1 Millionen € niedriger

Kämmerer Karlheinz Batzer konnte im Ausschuss für Finanzen, Immobilien und Wirtschaftsförderung am 20.09.2010 eine gute Nachricht verkünden: Voraussichtlich fällt das das Defizit im Rösrather Haushalt im Jahr 2010 um circa 1 Millionen € niedriger aus als ursprünglich angenommen. Trotzdem verharrt das erwartete Minus immer noch in der erschreckenden Höhe von ungefähr 10,5 Millionen €.

Dieser positive Effekt ist aber weder der Politik der CDU/FDP-geführten Bundesregierung noch dem Jamaika-Bündnis in Rösrath zu verdanken. Er beruht schlicht und ergreifend auf dem derzeit niedrigem Zinsniveau. Die Stadt Rösrath muss derzeit für die Inanspruchnahme von Kassenkrediten, die die Liquidität und somit die Zahlungsfähigkeit sichern, weniger Zinsen zahlen als ursprünglich kalkuliert.

Sollte das Zinsniveau also in Zukunft wieder steigen, muss leider mit starken negativen Effekten für die Haushaltssituation der Stadt Rösrath gerechnet werden, ohne dass dies von Seiten der Stadt beeinflusst werden kann.

Zwar sind von der neuen rot-grünen Landesregierung erste Schritte eingeleitet worden, um die Finanzsituation der Kommunen zu verbessern. Dies kann aber nur ein erster Baustein sein und muss weiter in diese Richtung fortgeführt werden, um die Städte und Gemeinden zukünftig wieder selbstständig handlungsfähig zu machen und sie von den immensen Lasten, die seit Jahren von Bund und Land abgewälzt worden sind, zu befreien.

Sollte dies nicht geschehen ist auch weiterhin aus finanzieller Sicht kein Licht am Ende des Tunnels auszumachen.