Der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rösrath

Aktuelles aus Rösrath 19.09.2010 - Pressemitteilung

Rösraths Grüne und ihre Grundsätze: Satzung in Lüghausen geändert

In der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr am 13.09.2010 hat die schwarz-grün-gelbe Mehrheit beschlossen, die Innenbereichssatzung im Ortsteil Lüghausen auszuweiten und somit an der Straße "An der Schneekaule" Bebauung zuzulassen. Bisher lag dieses Gebiet im Außenbereich und war dadurch vor baulicher Ausnutzung geschützt. Die SPD Rösrath lehnt die Änderung ab, da diese Ausweitung der Besiedlung in den vormaligen Außenbereich der Zersiedlung der Landschaft Vorschub leistet und es wesentlich sinnvoller ist, die vorhandenen Bauflächen in Bebauungsplänen und im bisherigen Innenbereich zu nutzen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Mau.

Was hat diese Entscheidung mit den Grundsätzen der Grünen in Rösrath zu tun?

In Ihrer Grundsatzerklärung hat die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Rösrath folgendes wörtlich erklärt: "Begrenzung der Zersiedlung, keine Ausweitung des Flächenbrauchs in den Randzonen" sowie "Nutzung der Freiflächen in B-Plänen". Wie sich diese Aussage mit der Entscheidung von Montag verträgt bleibt wohl das Geheimnis der Grünen. In der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt war jedenfalls keinerlei Stellungnahme von Seiten der grünen Vertreter zu vernehmen.

Auch schon bei der Haushaltsverabschiedung im März diesen Jahres und der kurz darauf folgenden Landtagswahl war zu beobachten, wie die Grünen in Rösrath mit manchen grundsätzlichen Fragen umgehen: "Nicht bei den Kurzen kürzen" wurde dort eifrig plakatiert. Allerdings hatten die Grünen in Rösrath sechs Wochen vorher die massive Belastung von Familien mit Kindern zusammen mit ihren schwarzen und gelben Kooperationspartnern beschlossen. Anspruch und Wirklichkeit klaffen auch hier weit auseinander.

Offensichtlich sind Grundsätze den Grünen eher hinderlich, wenn man wie in Rösrath im Jamaika-Boot sitzt.

Spannend bleibt die Frage, welcher Grundsatz als nächstes von den Rösrather Grünen auf dem Altar der Jamaika-Kooperation geopfert wird. Zur besseren Nachverfolgung für alle Interessierten hier die entsprechende Erklärung:
Grundsatzerklärung

An ihren Taten sollt ihr sie erkennen! (abgewandelt, Matthäus 7,16)