Aktuelles aus Rösrath 04.08.2009
2009: Die SPD Rösrath muss sich öffnen - Essay
Es ist 145 Jahre her, dass sich die SPD als Arbeiterverein gegründet hat. Heute ist sie eine Volkspartei, die allen gesellschaftlichen Gruppen offen steht. Doch zeigt sich: seit dem Mauerfall ändert sich die Zivilgesellschaft, die die SPD wesentlich geprägt hat. Das gesellschaftliche Koordinatensystem der Bürgerinnen ändert sich, mit sehr konkreten Auswirkungen auf die Sozialdemokratie.
Solidarität, Mitgliedschaft, Bekenntnis, das sind auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts keine leeren Begriffe, sondern wertvolle Motive, die für gemeinsame Zielsetzungen Humus und Wurzel zugleich sind. Aber: Der sozialdemokratische Baum braucht frisches Wasser, um zu gedeihen und zu wachsen.
Solidarität ist die Kernbotschaft sozialdemokratischer Politik
Richtig und unverrückbar ist: für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleibt die gelebte Solidarität Triebfeder des politischen Tuns. Ohne Solidarität keine Chancengleichheit. Und die SPD ist die Partei der Chancengleichheit. Das sagen andere Parteien von sich auch. Wir unterscheiden uns, weil wir den Menschen nicht nur eine Chance geben. Wir wissen um die individuellen und sozialen Irrungen und Wirrungen, denen die Menschen ausgesetzt sind. Wir wollen faire Chancen zur gesellschaftlichen Teilhabe für Kinder und Jugendliche, für Familien und Ältere, für alle Bürgerinnen und Bürger in den unterschiedlichsten Lebenslagen - und das immer wieder und nicht nur einmal, wie CDU und FDP.
Für Rösrath heißt das: Wir wollen die Kinderbetreuung ausbauen, die Schulen stärken, Familien unterstützen, Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze schaffen, das Freizeitangebot steigern sowie die Versorgung auch und besonders unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgen sichern. Die Aufgaben sind so vielfältig wie das Leben. Genau so vielfältig muss auch die SPD in Rösrath sein.
Die SPD Rösrath braucht Mitglieder und Verbündete
Dafür brauchen wir Mitglieder. Mitglieder, mit denen wir die Ideen und Interessen aufgreifen, die die Menschen bewegen. Die SPD war und ist bis heute Mitgliederpartei. Das ist ihre Stärke. Die Mitgliedschaft ist das Band, das die Genossinnen und Genossen vereint. Es ist das verbindliche Bekenntnis zu einer solidarischen, sozialen und friedlichen Zivilgesellschaft. Die Mitgliedschaft ist das Bekenntnis, gemeinsame Ziele dauerhaft mit den unterschiedlichen, individuellen Talenten in einer Partei zu verfolgen. Es ist jedoch zunehmend fraglich, ob die Mitglieder alleine in der Lage sind, gesellschaftliche Prozesse auch personell abzubilden.
Bekenntnis: Für viele hilfreich, für manche hinderlich
Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich durch das von einer Partei eingeforderte Bekenntnis, deren formaler Ausweis die Mitgliedschaft ist, eher abgeschreckt denn einbezogen. Bürgerinnen und Bürgern fällt es heute leicht, sich für ein konkretes Thema einzusetzen. Es fällt ihnen jedoch schwer, sich zu einer abstrakten politischen Idee zu bekennen. Hier haben die bürgerlichen Parteien einen taktischen Vorteil. Sie verbinden konkrete politische Ziele mit Karriere- und Umsatzchancen. Programmatische Grundüberzeugungen fehlen CDU und FDP. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verfolgen hingegen das abstrakte Ziel einer friedlichen, gerechten und solidarischen Welt. Doch können diese Ziele auch außerparteilich verfolgt werden und ohne Bekenntnis.
SPD: Teil einer solidarischen Bewegung
Die sozialdemokratische Partei hat nicht (mehr) den Alleinvertretungsanspruch für Frieden und Gerechtigkeit. Sie ist Teil, oft Kern einer Bewegung - aber eben nicht alleine. Und deshalb muss sich unser Selbstverständnis wandeln. Wir müssen uns öffnen. Es muss uns gelingen, die punktuellen, berechtigten Interessen der Menschen aufzunehmen und zu verstärken. Vorbei die Zeiten, in denen wir das Gefäß der solidarischen Gesellschaft waren. Heute sind wir ihr Trichter und Sprachrohr.
Wir müssen für Vertrauen werben. Wir müssen klare Positionen beziehen. So werden wir Kern und treibende Kraft dieser solidarischen Bewegung. Nicht Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen bringen uns im 21. Jahrhundert den Menschen näher. Wir müssen auf die Strasse, in die Vereine, in den Alltag der Menschen. Nicht die Bürgerinnen und Bürger kommen zur SPD, sondern wir müssen zu den Menschen und deutlich machen: Wir stehen an eurer Seite. Und so werden sich unsere Mitgliedszahlen auch wieder stabilisieren. Das brauchen wir auch - nach wie vor. Politik braucht Partei, Partei braucht Mitgliedschaft - &
8230; aber eben nicht nur.
Jörg Singelnstein
