Hintergrund 01.05.2008
Der Fraktionsvorsitzende zu Presseberichten SPD-Fraktion vs. Herrn Lüderitz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich greife die Berichterstattung über vermeintliche Auseinandersetzungen zwischen SPD-Fraktion und dem Vorsitzenden des Schlossvereins &
8222;Haus Eulenbroich&8220;, Herrn Lüderitz, auf.
Der nachstehende Sachverhalt soll jedem &
8222;Außenstehenden&8220; erschließen, welche Gründe die SPD-Ratsfraktion veranlasst haben, die Verwendung der alljährlich an den Schlossverein fließenden Mittel für die ihm übertragene Kulturarbeit auf den Prüfstand stellen zu lassen.
Im Focus stehen 15.000,-- &
8364;, die von dieser Gesamtsumme zweckbestimmt für die bauliche Unterhaltung des Hauses Eulenbroich aufzuwenden sind.
Im Rahmen eines städtebaulichen Wettbewerbs fand eine Begehung des Hauses Eulenbroich durch Fachleute statt. Auffallend für alle Beteiligten war der schlechte bauliche Zustand des Objektes, einer Immobilie, die gleichzeitig als &8222;Rösraths Schmuckstück&
8220; gilt.
Die SPD-Fraktion hat diesen Zustand nicht als gegeben hingenommen und im Hauptausschuss des Rates die Verwaltung gebeten darzulegen, in welcher Höhe Mittel durch den Schlossverein in welche bauliche Unterhaltungsmaßnahmen geflossen sind.
Da die diesbezügliche Stellungnahme der Verwaltung nicht überzeugend war, haben wir einen lückenlosen Prüfbericht eingefordert.
Diesem Bericht war lediglich folgendes zu entnehmen:
1.
In den Jahren 2004, 2005, 2006 und 2007 sind bauliche Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt worden.
Eine genaue Auflistung der durchgeführten Maßnahmen mit zugeordneter Kostenaufstellung fehlt fast vollständig.
Allein die Aufwendungen für die &8222;Unterhaltung des Flügels&
8220; (was immer damit gemeint sein mag), sowie die Vergütung eines Hausmeisters sind als solche bezeichnet.
Fragt sich nur, was die Unterhaltung eines Flügels mit baulicher Instandsetzung zu tun hat.
Bei großzügiger Auslegung könnte ein Teil der Hausmeisterkosten denen der baulichen Unterhaltung zugeordnet werden. Zum einen allerdings nur dann, wenn sich Material- und Lohnleistungen nachvollziehen lassen und zum anderen die mit dem Schlossverein getroffene vertragliche Regelung die Einstellung eines Hausmeisters zulässt.
Entsprechende Belege liegen nicht vor.
2.
Die Verwaltung räumt ein, dass die aufgewendeten Kosten für den Hausmeister nicht nachgewiesen und ungeklärt sind. Dem Vernehmen nach handelt es sich um einen Partner der von Herrn Lüderitz betriebenen Firma.
Dieses Vorgehen kritisieren wir nur insoweit, dass Personalien dieser Art &8222;unter den Teppich&
8220; gekehrt werden, statt sie transparent zu gestalten, um dem Eindruck einer &8222;Vetternwirtschaft&
8220; zu begegnen.
Dass darüber hinaus ein lückenloser Nachweis der Material- und Lohnkosten zu erbringen ist, versteht sich von selbst.
3.
Ungeklärt ist auch die Tatsache, dass Zahlungen in nicht nur geringem Umfang an eine Firma geleistet wurden, die von Herrn Lüderitz und einem Partner betrieben wird.
Auf unsere diesbezügliche Kritik erhielten wir die lapidare Auskunft, dass nur diese Firma in der Lage gewesen sei, die erteilten Aufträge abzuarbeiten.
Wir halten unsere Kritik so lange aufrecht, bis uns der Nachweis erbracht worden ist, um welche Art von Aufträgen es sich gehandelt hat und plausibel dargelegt wird, weshalb andere, vergleichbare Firmen nicht berücksichtigt wurden.
Lassen Sie mich abschließend sagen, dass wir auch nicht ansatzweise die Arbeit des Schlossvereins in unsere Kritik einbeziehen. Wir schätzen die Arbeit aller, die sich ehrenamtlich engagieren und so zum Wohle der Allgemeinheit beitragen.
Herzlichst,
Ihr
Jürgen Bachmann
