Der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rösrath

SPON: Die Ideologie der Starken

Eine Kolumne von Jakob Augstein

Privat geht vor Staat: Das ist die angebliche Erfolgsformel, die uns seit Jahren eingetrichtert werden soll. Jetzt sind die öffentlichen Kassen leer, und der Westen zankt sich mit dem Osten ums letzte Geld. Die Reichen schert es nicht - sie können sich einen armen Staat leisten.
weiter

Stellenausschreibung eines Beigeordneten derzeit unnötig

Einsparmöglichkeiten auch im Verwaltungsvorstand nutzen

Die SPD-Fraktion beantragt, die Drucks.-Nr. 451/2012 zurückzustellen und den Tagesordnungspunkt 3 der 13. Sitzung des Haupt-, Personal- und Organisationsausschusses zu vertagen.
weiter

Bundesweite Demonstrationen gegen (Nacht-) Fluglärm

- Berlin, Leipzig, Düsseldorf, Köln, Frankfurt, München -

Am 24.03.2012 finden an 6 deutschen Flughäfen bundesweite Demonstrationen gegen den zunehmenden Fluglärm statt.
weiter

Grundstücksgeschäfte am Julweg

Stellungnahme des Bürgermeisters in der Sitzung des Stadtrats am 26.03.2012

Die SPD-Fraktion bittet den Bürgermeister, in der Sitzung des Rates der Stadt Rösrath am 26.03.2012 eine Erklärung zu den Vorgängen um die bis Jahresanfang 2011 in seinem Besitz bzw. dem Besitz seiner Familie befindlichen Grundstücke innerhalb des Plangebiets des inzwischen eingestellten Bebauungsplanverfahrens 104 abzugeben.
weiter

Risikofaktor nächtlicher Fluglärm – wie krank macht Fluglärm?

Veranstaltung des Rösrather Aktions-Bündnis gegen Fluglärm am 20.03.2012

Etwa die Hälfte der Bevölkerung klagt über Fluglärm - das zeigen repräsentative Umfragen des Umweltbundesamtes (UBA). Die Klagen der Bevölkerung sind begründet, wie auch die UBA-Studie "Risikofaktor nächtlicher Fluglärm" von Prof. Greiser zeigt.
weiter

Freiwillige Feuerwehr

Die Unterbringung des Löschzugs Forsbach muss verbessert werden

Aus dem Brandschutzbedarfsplan der Stadt Rösrath und einem vom Stadtrat in Auftrag gegebenen Gutachten der Fa. K-Plan ergibt sich dringender Handlungsbedarf am Feuerwehrstandort Forsbach.

Das aktuelle Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr am Halfenhof wird den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht, in dem vorliegenden Feuerwehrbedarfsplan werden dringende Maßnahmen gefordert, die im aktuellen Gebäudebestand aufgrund von Platzmangel nicht umsetzbar sind.
weiter

Drei Beigeordnete in Rösrath - ohne Begründung

schwarz-grün-gelb bläht die Verwaltungsspitze auf – trotz Nothaushalt

Die Kooperation aus CDU, Bündnis 90 – Die Grünen und FDP will in Rösrath die Verwaltungsspitze aufblähen – es soll eine weitere, dritte Beigeordnetenstelle eingerichtet werden.
Begründung für diesen – nicht in die Zeit knapper Kassen passenden – Schritt: Fehlanzeige!
weiter

SZ: Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft

"Kapitalismus braucht keine Demokratie"

Wahnsinn als Selbstverständlichkeit: Seit Jahren ist es offensichtlich, dass die Demokratie ruiniert wird und der Sozialstaat zerfällt. Privatisierte Gewinne und sozialisierte Verluste sind zur Selbstverständlichkeit verkommen. 13 Gründe, sich selbst wieder ernst zu nehmen.
weiter

Energieversorgung in Nümbrecht – ein Beispiel, das Schule machen kann?

Veranstaltung der Evangelischen Kirchengemeinde Volberg-Forsbach-Rösrath

Darum geht es:
Können wir Bürger von Rösrath auch selbst dafür sorgen, dass Energie bezahlbar bleibt, Ressourcen geschont, natürliche, vielfach vorhandene Quellen genutzt werden und ebenso die modernen Techniken zur Energiegewinnung?
weiter

SPD-Fraktion befürwortet Campus für Bildung

Bildungsstandort Rösrath muss ausgebaut werden

Die SPD-Fraktion unterstützt nachdrücklich die Bestrebungen der Verwaltung, den Schulstandort Freiherr-vom-Stein nachhaltig zu modernisieren, auf Dauer zukunftsfähig zu machen und somit verloren gegangene Attraktivität zurück zu gewinnen.
weiter

Sigmar Gabriel kommt nach Rösrath

Öffentliche Veranstaltung

Der Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, spricht am 17. November 2011, 18 Uhr, auf einer bürgeröffentlichen Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Rösrath in der Aula des Schulzentrums Rösrath, Freiherr-vom-Stein-Straße 15.
weiter

Hochwasserschutzplan für Rösrath

Antrag der SPD-Fraktion

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Niederschlagsrechenmodelle des Aggerverbands und der Bezirksregierung, der aktualisierten Karten über das gesetzliche Überschwemmungsgebiet der Sülz der Bezirksregierung sowie weiterer verfügbarer Informationen, einen Hochwasserschutzplan für das Gebiet der Stadt Rösrath zu erarbeiten.
weiter

Einstellung des B-Plans 89 "Lehmbach-Nord"

Antrag der SPD-Fraktion

Der Rat der Stadt Rösrath beschließt gem. § 2 BauGB die Einstellung des mit Beschluss
vom 15.09.2008 eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens Nr. 89 „GE Lehmbach-Nord“.
weiter

Zu Fuß durchs Sülztal – Der Weg ist das Ziel

Wanderung auf der Trasse des geplanten Rad- und Wanderweges

Der Weg ist das Ziel! Unter diesem Motto wanderten interessierte Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder des Vereins “Lebenswertes Sülztal” e.V. und Mitglieder des Rheinisch Bergischen Naturschutzvereins (RBN) auf der Trasse des geplanten Rad- und Wanderweges zwischen Overath-Untereschbach und Rösrath-Lehmbach.
weiter

SPD beantragt, die Eltern der auslaufenden Schulen einzubinden

Veränderungen der Schulstrukturen in Rösrath

Die SPD-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag der Drucksache 366/2011 „Arbeits- und Zeitplanung zur Realisierung der Sekundarschule in Rösrath“ um folgenden Punkt zu ergänzen:

Der Rat beschließt:

5. die Bildung einer Arbeitsgruppe aus Vertretern des Schulträgers sowie der Schulleitungen und Elternvertretungen der Hauptschule und der Realschule, um in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Köln die Qualität der Beschulung in der Hauptschule und der Realschule bis zum endgültigen Auslaufen sicherzustellen.
weiter

Neue Energie für Rösrath

18. Oktober 2011 in Schloss Eulenbroich

Wo könnten Windkrafträder in Rösrath stehen? Ist der Ausbau der Solarenergienutzung im Bergischen Land sinnvoll? Kann die Sülz wasserenergetisch genutzt werden? Und was kann jede/r einzelne Bürger/In tun, hier vor Ort und ganz konkret, um neue Energien in und für Rösrath zu nutzen?
weiter

Informationen: Was ist eigentlich eine Sekundarschule?

Sekundarschule - neue mögliche Schulform aufgrund Änderungen im Schulgesetz am 19.10.2011

Die Sekundarschule umfasst die Jahrgänge 5 bis 10 und bereitet Schülerinnen und Schüler sowohl auf die berufliche Ausbildung als auch die Hochschulreife vor. In den Jahrgängen 5 und 6 wird gemeinschaftlich und differenzierend zusammen gelernt, um eine Entscheidung über die Schullaufbahn erst zu einem späteren Zeitpunkt treffen zu können. In dieser Phase sollen insbesondere Stärken weiter entwickelt und noch bestehende Schwächen bearbeitet werden.
weiter

Zorn bleibt

SPD nominiert Vorsitzenden für die Landratswahl

Mit einer mitreißenden Rede zur Landratskandidatur begeisterte Gerhard Zorn die Delegierten der SPD-Ortsvereine aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis.
Zorn machte deutlich, dass er die SPD in der Mitte der Gesellschaft sieht, als eine Partei, die nahe an den Menschen und deren Problemen ist.

In fünf Punkten umriss Zorn die Schwerpunkte, die er als Landrat setzen wird:
weiter

SPD-Fraktion befürwortet die Einstellung des B-Planverfahrens 89

B-Plan Nr. 89 „Lehmbach-Nord“

Die SPD-Fraktion hat sich in der letzten Fraktionssitzung mit großer Mehrheit bei nur einer Gegenstimme dafür ausgesprochen, das Bebauungsplanverfahren Nr. 89 einzustellen.

Grundlage dieser Entscheidung sind die einhelligen Aussagen der Wasserbehörden, dass das überplante Gelände zukünftig als Überschwemmungsgebiet auszuweisen ist, und daher nachdrücklich empfehlen, dass B-Planverfahren nicht weiterzuführen.
weiter

Schulkonsens in NRW

Einführung der Sekundarschule

Die Debatte über die richtige Schulstruktur in NRW ist über Jahrzehnte sehr emotional und mit großer Heftigkeit geführt worden. Die Auseinandersetzungen über den richtigen Weg waren nicht einfach.

Nach sehr intensiven Verhandlungen ist es gelungen, ein tragfähiges Ergebnis zu erzielen. SPD und CDU haben sich auf einen Konsens für Nordrhein-Westfalen verständigt und einen Schulfrieden für die kommenden zwölf Jahre geschlossen.
weiter

SPD-Energie-Forum in Rösrath

Energie der Zukunft muss dezentral, nachhaltig und regenerativ produziert werden

Angesicht der Atom-Katastrophe in Fukushima und dem daraus folgenden Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland ist die Frage, wie in Zukunft Strom produziert werden soll, politische heiß diskutiert. Die SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis führte zu diesem Thema am 16.07.2011 in Rösrath eine politische Fachdiskussion durch und konnte dabei auf hochkarätige Referenten zurückgreifen.
weiter

4. SPD-Benefizlauf bringt mehr als 1.000 Euro

104 Kinder, Jugendliche und Erwachsene nahmen in diesem Jahr an dem SPD-Benefizlauf teil

"Der 4. SPD-Benefizlauf war ein großer Spaß für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Und nicht nur das: Mehr als 1.000 Euro erliefen die Starterinnen und Starter für die Tafel, für den Förderverein des Freibads in Hoffnungsthal und der Selbsthilfegruppe für Demenzkranke beim Wöllnerstift.", freut sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD in Rösrath, Jörg Singelnstein.
weiter

Rösrath läuft... ...am 12.06.2011

4. Benefizlauf der SPD Rösrath

Der Benefizlauf der Rösrather SPD feiert am 12. Juni seinen 4. Geburtstag. Es sind wieder vier Klassen am Start: Bambini, Jugendliche, Senioren und die Walker-Gruppe. Das Startgeld liegt bei unverändert 6,- € für die Erwachsenen und 3,- € für die Jüngeren.
weiter

Bebauungsplan Nr. 89 Lehmbach-Nord

Überarbeitung der im Jahr 2004 festgesetzten Überschwemmungsgebiete

Nach den Beratungen zwischen Oberer und Unterer Wassserbehörde sowie der Stadtverwaltung zeichnet sich ab, dass die geltende Festsetzung, welche auf dem damaligen Stand der Technik beruhte, aufgrund neuer Erkenntnisse überarbeitet werden muss.
weiter

Prognos-Studie: Frühe Förderung verhindert hohe Sozialausgaben

Vorsorge ist besser als Nachsorge

Investitionen in die frühe Förderung von Kindern aus sozial schwachen Familien, mehr Betreuungsplätze und eine höhere Abiturientenquote könnten einer Studie zufolge Sozialausgaben in Milliardenhöhe vermeiden. Eine von der nordrhein-westfälischen Landesregierung beim Forschungsinstitut Prognos in Auftrag gegebene Untersuchung beziffert die Reparaturkosten mangelhafter Sozialpolitik und dadurch verursachte Steuerausfälle auf insgesamt fast 24 Milliarden Euro im Jahr.
weiter

Erfahrung trifft auf Neugier

Franz Müntefering zu Besuch in Rösrath

Eingeladen hatte die Kreis-SPD zur Veranstaltung Seniorenbeirat trifft Jugendparlament – oder: Erfahrung trifft Neugierde.
weiter

NRW-Verfassungsricht erklärt den Nachtragshaushalt 2010 für nichtig

Der Haushalt von Nordrhein-Westfalen ist nicht verfassungsgemäß. Das entschied das Landesverfassungsgericht in Münster. Damit rücken Neuwahlen näher.
weiter

Bebauungsplan 104 Julweg

SPD-Fraktion lehnt Aufstellung des Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplan ab

Die geplante Bebauung am Julweg wird von Seiten der SPD-Fraktion geschlossen abgelehnt. Eine Ausweitung der Bebauung in den Außenbereich stellt keine Arrondierung der vorhandenden Bebauung dar, sondern würde die über Jahrzehnte gewachsene Siedlungsstruktur am Volberger Berg nachhaltig schädigen.
weiter

Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Erhöhung der Fördersätze um 14 Prozent

Erste Erhöhung seit der Einführung 2003

Erstmals seit Bestehen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) wurden jetzt die Fördersätze erhöht. Schulministerin Sylvia Löhrmann sagte hierzu: „Die Erhöhung der Fördersätze um 14 Prozent war dringend notwendig, denn die lange Wartezeit hat bei den Schulen und Trägern zu massiven qualitativen Problemen geführt.“ Eingeführt wurde die OGS 2003. Die Erhöhung der Fördersätze ist zum 1. Februar 2011 wirksam geworden.
weiter

100 Jahre Internationaler Frauentag

Chronologie der Frauenbewegung

Am 8. März jährt sich der Internationale Frauentag zum 100. Mal. Deswegen erinnert vorwärts.de an wichtige Ereignisse aus der Geschichte der Frauenbewegung.
weiter

Beantwortung des Fragenkatalogs der Bürgerinitiative Lehmbach-Nord

Antwort des Fraktionsvorsitzenden

Auf der Bürgerversammlung der Bürgerinitiative Lehmbach-Nord am 25.02.2011 wurde gebeten, den Fragenkatalog nochmals zusammengefasst zu beantworten.
weiter

Meldungen

Neues aus der Landespolitik
weiter